Wege zu einer konstruktiven Politik
Dies und weitere nachhaltige Impulse sind zu folgenden Themen verfügbar, das meiste auch als Audio:
Das Buch der Hoffnung
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Wege in eine neue Zeit! http://e.pc.cd/uAjotalK
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Nachhaltiges Wirtschaften www.alternative-technologie.de/Nachhaltiges_Wirtschaften.html
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Wege zu einer konstruktiven Politik
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Alles über Politik, Wirtschaft und Finanzen
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Aus der Geschichte haben wir die Erfahrung gemacht, dass eine Machtkonzentration für ein Land auch sehr gefährlich sein kann! "Negative Kräfte" mögen Diktatoren denn man muss nur wenige Personen "manipulieren", und sie für eigenen Ziele zu missbrauchen. Es ist dann eine Art versteckter Krieg gegen ein Land oder Firma. Und es funktioniert! In vielen Ländern kommt ein Präsident oder Minister oft durch die Unterstützung "negativer Kräfte" oder ihrer Medien in sein Amt.
Was passiert, wenn mächtige Gruppen, wie z.B. die Rüstungs-, Finanz oder Pharmaindustrie so viel Macht haben, dass sie die Medien, Fachleute und Politiker „unterstützen“ (siehe John Perkins), damit sie das schreiben oder sagen, was der Macht oder dem Profit dient? Mit entsprechendem Geld kann man eine Meinung „kaufen“, jede Studie bekommen, oder jede Studie totschweigen, die nicht passt. Oder Politiker in geheime Kreise einladen, um sie dann professionell zu manipulieren. Politiker haben gar nicht die Zeit, sich intensiv mit bestimmten Themen zu befassen, und müssen das glauben, was man ihnen sagt und wem sie vertrauen.
1) Direkte Demokratie auf allen möglichen Ebenen: Auf nationaler Ebene, aber auch auf europäischer Ebene und internationaler Ebene. Es bräuchte eine globale Demokratie. Derzeit dominieren wenige fast alles, Geld-gesteuert.
Vor wichtigen Grundgesetzänderungen und der Einschränkung von Grundrechten müssen verbindliche Volksentscheide stattfinden.
Instrumente sind Volksbegehren, Volksentscheide und mehr, wie in der Schweiz.
2) Unabhängigkeit der Justiz: Durch Direktwahl eines obersten Gerichtshofs durch das Volk, der die Justizebenen personell besetzt und kontrolliert (Modell Spanien), oder mittels Direktwahl der oberen Richter, Staatsanwälte und Polizeichefs auf örtlicher Ebene durch das Volk (Modell USA) — siehe auch Punkt 3
3) Gewaltenteilung zwischen Regierung und Abgeordnetenhaus: Exekutive und Legislative müssen klar getrennt werden, so wie Exekutive und Judikative (Punkt 2). Wer im Parlament die Regierung kontrollieren soll, kann nicht gleichzeitig in der Regierung sitzen.
4) Verbot von Spenden an die Politik. Volle Transparenz von Lobbykontakten der Politik. Mehr Transparenz bei Privatspenden, durch ein Verbot von Geldflüssen juristischer Personen an Parteien und Politiker. Absenkung der Veröffentlichungspflicht von 10.000 Euro auf 1.000 Euro pro Einzelspende. Eine Veröffentlichungspflicht jedes Kontakts der Politik mit Lobbyisten. Dies würde die Lobbyabhängigkeit der Politik deutlich senken und die Politiker entlasten. Es es wäre ein Weg zu guter Politik.
5) Ehrenamtlichkeit der Politik: Mehr freie und unabhängige ehrenamtliche Politiker könnte die Qualität der Politik sehr verbessern.
Für die politische Tätigkeit könnte der Verdienstausfall gezahlt werden.
Damit könnten käufliche Berufs-Politiker stark reduziert werden.
6) Amtszeitbegrenzung: Nur maximal zwei Amtsperioden für alle relevanten politischen Ämter könnte die Korrumpierung einschränken. Danach könnte ja ehrenamtlich weiter gearbeitet werden.
7) Modifikation bei den Wahlen: Das Wahlrecht könnte so geändert werden, dass die Direktwahl von Abgeordneten abgeschafft wird. Stattdessen sollte die Zahl der Sitze komplett über offene Listen mit Kumulieren (bis zu 3 Stimmen pro Kandidat) und der Möglichkeit des Verteilens der Stimmen auf verschiedene Parteien möglich sein. Beispiel: Kommunalwahl in Bayern.
8) Koppelung der Sitzanzahl im Parlament an die Wahlbeteiligung: Falls nur 50 Prozent der Bevölkerung zur Wahl geht, könnten nur 50 Prozent der Sitze besetzt werden, proportional zum Wahlergebnis. Dies würde die Politik zu mehr Wahlbeteiligung und Bürgernähe ermuntern.
9) Alternativen zur Briefwahl: Die Briefwahl ist sehr betrugsanfällig. Die Legitimität des Wahlaktes ist wichtiger als eine 100-prozentige Wahlbeteiligung. Digitale zertifizierte Wahlmöglichkeiten könnten erarbeitet werden, wie z.B. die App Democracy now.
10) Direktwahl der relevanten politischen Aufsichtsgremien in öffentlich-rechtlichen, kommunalen und staatlichen Einrichtungen wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Sparkassen, Kommunalunternehmen und Staatsbeteiligungen (zum Beispiel Bahn, Post). Eine effektive Kontrolle könnte durch Gremien erfolgen, die nicht von Parteipolitikern oder staatsnahen Menschen delegiert werden. Man könnte die Kontrolleure durch Los bestimmen, wie bei den Geschworenen.
11) Verantwortliche Politik und Verwaltung: Für Schäden durch Fehlentscheidungen könnte eine Regelung gefunden werden, das es auch Konsequenzen für die Verursacher hat, wie in der Wirtschaft auch.
Es könnte neben einem Grundlohn eine gewisse Prämien-Regelung geben für erfolgreiche Projekte und Entscheidungen.
Dies würde Politik und Verwaltung zu einer besseren Politik, mehr Transparenz und mehr direkter Demokratie anspornen. Denn man würde natürlich mehr in den Entscheidungs-Prozess mit einbeziehen.
Die Verwendung der Mittel könnte durch Rechnungshöfe kontrolliert werden, die durch das vom Volk oder von kompetenten Vertretern gewählte Gremien beaufsichtigt werden.
12) Verursacher-Gerechtigkeit: Jede Schädigung des Allgemeinwohls durch einzelne sollte Konsequenzen haben. Dazu bedarf es einer ehrlichen Analyse. Auch eine sozial-ökologische Steuer-Reform könnte hier ein Mittel sein.
13) Subsidiaritätsprinzip: Zur Machtkontrolle sollte das politische System möglichst dezentral aufgestellt sein. Die Städte und Gemeinden sollten die Steuerhoheit und Entscheidungsmacht haben. Während Bundesländer, Bund und EU nur tätig werden, wenn es auf unterer Ebene nicht gelöst werden kann. Städte und Gemeinden könnten auch freiwillig und auf Zeit ihre Kompetenzen abgeben.
Um den Wettbewerb anzuregen, könnten Städte, Gemeinden sowie Bundesländer eigene Steuerhoheit bekommen.
Zusammenfassung
Macht braucht Kontrolle durch Gewaltenteilung, Transparenz, (Lobbyismus, Kosten, Schäden, Erfolg) und muss zur Verantwortlichkeit motiviert werden, zum Beispiel mit dem Verursacher-Prinzip. Viel könnte von der Wirtschaft oder Industrie übernommen werden. Wie Verbesserungs-Vorschläge und Belohnung bei erfolgreicher Umsetzung. Mehr Partizipation von ehrenamtlichen Politikern.
Von einem engagierten Politologen, September 2021
Mächtige Politiker können schnell handeln, aber wenn sie manipuliert werden, kann das dramatisch enden. Warum also nicht eine Debatte über ein Thema? Danach eine anonyme Entscheidung der relevanten Kollegen. Niemand kann wegen der Entscheidung auf diese Weise angegriffen oder isoliert werden!
Oder eine Online-Diskussion (mit einem Leiter oder Moderator) führen und diese dann bewerten. Die Leute haben gute Ideen! Warum nicht diese Ressource nutzen? Und sie haben das Gefühl, dass sie teilnehmen. Wenn wir teure Geräte kaufen, konsultieren wir mindestens zwei Lieferanten und vergleichen Preis und Qualität. Bei politischen Entscheidungen kann es hilfreich sein, später schwerwiegende Probleme zu vermeiden, wenn wir mehrere Partner konsultieren. Wenn z.B. ein Partner militärische Aktionen berät, warum konsultieren Sie dann nicht die zuständigen Minister anderer Länder, was sie darüber denken? Es könnte zu einer sichereren Entscheidung führen. Wir alle wissen, dass die Menschen es hassen, von anderen dominiert zu werden, so dass es endlose Schwierigkeiten geben wird, wie wir sie im Irak oder in Afghanistan sehen konnten. Wenn Entscheidungen von einer Gruppe kommuniziert werden, ist es für Externe schwieriger, Druck auf eine tatsächlich dicke, spezifische Person (Bestechung oder Bedrohung) auszuüben.
Geschäftsimpuls: Neutrale Berater mit Erfahrung (Ex-Politiker?) und Fokus auf den Nutzen des Landes. Oft geben andere vor, Berater zu sein, aber in Wirklichkeit konzentrieren sie sich auf ihre eigenen Ziele.
Die Beziehungen zu den Nachbarn sind entscheidend für Wirtschaft, Energieversorgung, Frieden und gegenseitiges Lernen. Wir lernen von anderen Menschen, die sich von uns unterscheiden und eine wesentliche Entwicklung sicherstellen. In Unternehmen nutzen sie oft ein "jour-fix", ein regelmäßiges Treffen zum Austausch von Informationen und Abklärungen. Oftmals lässt es sich sehr einfach über ein sicheres Videokonferenzsystem realisieren. Wir alle wissen, dass es viele Missverständnisse gibt und es für alle Probleme Lösungen durch Kommunikation statt Konfrontation gibt. Wenn wir in Konfrontation und Feindschaft bleiben, gibt es ein lachendes Drittel, das davon profitieren könnte?
•Die Industrie produziert vielleicht Produkte die schnell wieder kaputtgehen, denn das ist gut für das Geschäft.
•Die mächtige Industrie können Innovationen unterdrücken, denn diese sind oft einfacher gestaltet und gefährden damit das aktuelle teure Produkt oder machen es obsolet, weil es auch anders geht.
•Die Energie-Industrie sorgt vielleicht dafür, dass keine alternativen Energie-Quellen und Methoden bekannt werden, die die Abhängigkeit verringern könnte. Nur unzuverlässige Alternativen könnten bis zu einem gewissen Grad erlaubt sein wie Solar und Wind.
•Die Agrarindustrie sorgt vielleicht dafür, dass natürlicher Dünger und Verfahren die Fruchtbarkeit des Bodens zu erhalten verschwinden, um Abhängigkeiten und Profite mit künstlichen Dünger und Pflanzenschutz-Mitteln sicher zu stellen.
•Die Pharma-Branche könnte vielleicht dafür sorgen, dass alternative kostengünstige und wirksame Verfahren zur Heilung verschwinden oder diskreditiert werden wie z.B. die Homöopathie.
•Sie sorgt vielleicht auch dafür, dass es viele chronisch Kranke gibt z.B. durch Impfungen, denn diese sichern den dauerhaften Profit.
•Die Branche inszeniert künstlich große Gefahren, damit sich die Menschen impfen lassen. Den Impfungen erzeugen den maximalen Profit.
•Die Rüstungs-Industrie organisiert vielleicht versteckt Konflikte und Kriege, denn diese sind gut für das Geschäft.
•Die Macht-Strukturen sorgen vielleicht dafür durch die Pädagogik und Medien dafür, dass die Menschen nicht so kritisch denken und es hinterfragen, indem vertrauenswürdige Personen bezahlt werden, die kritische Stimmen diskreditieren und das gewünschte Narrativ kommunizieren, damit die Macht-Strukturen weiter finanziert werden.
Das alles ist natürlich nur hypothetisch, aber es besteht eine große Gefahr!
Vielleicht durch eine unabhängige gut gemischte Gruppe oder ein Gremium, das die Aktivitäten der Verantwortlichen überwacht. Am besten mit Beteiligung der Bürger, auch ehrenamtliche. Die Qualität kann sicher gesteigert werden, wenn die Leute genug Zeit haben, sich unabhängig zu informieren.
Wichtig ist, dass sie die Macht haben einen mächtigen Verantwortlichen zum Rückzug zu bringen. Zum Beispiel, indem die Zuständigkeit geändert wird. Durch Rückmeldungen kann die Regierung oder Konzern-Leitung zur einer konstruktiven Führung kommen. Dies stärkt auch die Popularität der verantwortlichen Person. Diese ehrliche Rückmeldung kann durch die kompetente Gruppe auch anonym erfolgen. Bei dieser Gruppe muss sichergestellt sein, dass sie unabhängig sind. Dafür braucht es Transparenz!
Im wirtschaftlichen könnte es Firmen-intern auch diese kompetenten Gruppen als Überwachungs-Organ geben, die auch die Transparenz, Rechtmäßigkeit und das Ansehen der Firma auf dem Fokus haben. Alle größeren Entscheidungen könnten demokratisch durch viele Fachleute gute Entscheidungen werden.
Extern sind die Kartell-Ämter nahe an dieser Aufgabe. Ihr Werkzeuge könnten erzwingen des Teilens von Firmen sein, Überwachung der Methoden zur Profit-Steigerung, Analyse, ob es bei Fusionen um den Nutzen für das Gemeinwohl geht oder nicht.
Im Politischen ist es sicher eine Win-Win-Situation, wenn Vertreter der angrenzenden Länder oder relevante (Geschäfts-)Partner aus der Ferne ebenfalls an diesem unabhängigen Ausschuss teilnehmen. Sie können die notwendigen Erfahrungen des anderen Landes mitteilen und umgekehrt und alle entwickeln sich schneller. Je mehr Köpfe an einem Thema arbeiten, desto besser ist das Ergebnis. Da in diesem Kontroll-Gremium viele verschiedene Leute zusammenkommen, sogar aus anderen Ländern, machen die Leute ausgezeichnete Erfahrungen und bringen vielleicht schon den nächsten Präsidenten hervor? Denn er weiß bereits vieles, was gute Regierungsführung ausmacht.
Es ist also eine Win-Win-Situation auf allen Ebenen und die Gefahren einer destruktiven Politik oder Konzern-Leitung können reduziert werden! Es könnte eine gewisse Machtkonzentration geben, aber es gibt auch eine Sicherheitsinstanz, um Katastrophen zu vermeiden.